Felix Rösel, B.A.

Ursachen und Begrenzungsmöglichkeiten für die Schulden der Länder

Eine staatswissenschaftliche Untersuchung der bundesgesetzlichen Schuldenbegrenzungsregeln des Art. 109 Abs. 3 GG und ihrer Wirkungen

  • Broschiert: 102 S.
  • Sprache: Deutsch
  • ISBN 978-3-00-032314-0
  • Fachgebiete: Fiskalföderalismus, Finanzwissenschaft, Finanzpolitik, Staatsverschuldung, Finanzverfassung, Staats- und Verfassungsrecht
  • Preis: 26,50 EUR

Zum Inhalt

Das Staatsschuldenrecht gilt als „Einfallstor der Ökonomie in die Verfassung“. Diese – je nach Perspektive – sorgenvolle oder schmeichelhafte Wahrheit nahm Bezug auf die am „gesamtwirtschaftlichen Gleichgewicht“ orientierte Schuldenregelung des Grundgesetzes von 1969. Die im Jahr 2009 eingeführte Schuldenbremse für Bund und Länder in den Artt. 109 und 115 des Grundgesetzes legt hier noch einmal gründlich nach. Nunmehr ist im Verfassungstext fast lehrbuchhaft die Rede vom „nominalen Bruttoinlandsprodukt“, von „Auf- und Abschwung“ oder „Konjunkturbereinigungsverfahren“. Die Volkswirte übernehmen also nun endgültig im Schuldenrecht das Kommando. Das hier vorgelegte Buch vollzieht diese Interdisziplinarität nach und versucht, Überlegungen aus der Konstitutionenökonomik mit dem Rahmen des Staats- und Verfassungsrechts zu einem staatswissenschaftlichen Ansatz zu verbinden.

Zunächst wird ein Überblick über den Verschuldungsstand der deutschen Länder anhand eines Bündels verschiedenster Indikatoren gegeben. Anschließend werden die Verschuldungsanreize des deutschen Bundesstaates ausführlich erörtert und Gründe für das unterschiedliche Verschuldungsniveau einzelner Länder dargestellt. Das dritte Kapitel widmet sich einer ausführlichen staatsrechtlichen Analyse bezüglich der Verfassungsmäßigkeit des neuen Art. 109 Abs. 3 Grundgesetz. Im vierten Abschnitt werden die Wirkungen der Schuldenbremse auf die Landeshaushalte ab 2020 und verschiedene Anpassungsszenarien skizziert. Das Buch schließt mit einer Zusammenfassung und einer Übersicht der wichtigsten einschlägigen Rechtsnormen.